Allgemeine Geschäftsbedingungen der refocus GmbH

Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Teilnehmenden an Weiterbildungsveranstaltungen wie bspw. Seminaren, Konferenzen, Tagungen sowie digitalen Formaten und der refocus GmbH. Es regelt darüber hinaus sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen der Firma refocus GmbH und ihren Auftraggebern für jegliche Veranstaltungsdienstleistungen (Full Service wie Einzelleistung) und sonstigen von der refocus GmbH übernommenen Tätigkeiten sowie für damit zusammenhängende Leistungen (s.u. Zusatz für Auftraggeber/Vertragspartner).

Anmeldung/Anmeldebestätigung zu

Weiterbildungsveranstaltungen

Anmeldungen zu Weiterbildungsveranstaltungen können online, per E-Mail, App, Post, Fax oder telefonisch (nur Reservierung) vorgenommen werden. Die Anmeldung wird erst durch schriftliche Bestätigung der refocus GmbH (elektronisch oder postalisch) nach einer vorherigen Anmeldung rechtsverbindlich. Wir behalten uns jedoch vor, bei Anmeldungen von Unternehmen mit beraterischer Tätigkeit und konkurrierenden Institutionen zu prüfen, inwiefern sie in Konkurrenzsituation zu den beteiligten veranstaltenden Partnern stehen und eine Teilnahme zu verweigern bzw. eine Anmeldung zu stornieren.
Jeder rechtverbindlichen Anmeldung liegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde.

Teilnahmebescheinigung

Teilnehmende erhalten auf Anfrage eine Teilnahmebescheinigung der refocus GmbH.

Zahlungen

Die Teilnahmegebühr ist nach Rechnungserhalt fällig und ohne Abzüge per Überweisung zu zahlen. Die Kosten des Zahlungsverkehrs gehen immer zu Lasten der Teilnehmenden. Bei nicht erfolgender Zahlung behält sich die refocus GmbH eine Stornierung und Weitergabe des Platzes vor. Bei Zahlungsverzug ist die refocus GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs. 1 BGB) p.a. zu fordern. In der Gebühr sind die in der Vorankündigung der Veranstaltung benannten Leistungen enthalten, regelmäßig nicht enthalten sind beispielsweise Übernachtungs- und Reisekosten.

Widerruf/Rücktritt

Den Teilnehmenden der Veranstaltung steht ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Woche und beginnt mit Eingang der schriftlichen Anmeldung (online, E-Mail, App, Post, Fax). Ein Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des schriftlichen Widerrufs. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Veranstaltung bei Anwesenheit des Teilnehmenden beginnt. Unabhängig von dem Widerrufsrecht haben Teilnehmende das Recht, eine Ersatzperson zu benennen, die an seiner Stelle an der Veranstaltung teilnimmt. Nach Erlöschen des Widerrufsrechts ist ein Rücktritt von der verbindlichen Anmeldung grundsätzlich nicht mehr möglich und die volle Teilnahmegebühr wird in Rechnung gestellt.

Absage einer Weiterbildungsveranstaltung durch die refocus GmbH / Programmänderung

Die refocus GmbH behält sich das Recht vor, Veranstaltungen abzusagen oder in digitalisierter Form anzubieten. Teilnehmende werden umgehend davon unterrichtet (telefonisch und schriftlich). Die refocus GmbH wird, soweit möglich, Ausweichangebote zu anderen Terminen bzw. Orten benennen. Bei Zustimmung durch die Teilnehmenden, erfolgt eine kostenfreie Umbuchung. Bei Nichtzustimmung erhalten Teilnehmende die gezahlten Gebühren in voller Höhe zurückerstattet. Den Teilnehmenden an einer gebuchten Präsenzveranstaltung, die nach Buchung digitalisiert wird, wird freigestellt, ob sie ihre Buchung kostenfrei stornieren oder beibehalten möchten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen. Änderungen in der Organisation, der personellen Besetzung oder dem Ablauf einer Veranstaltung, die keinen wesentlichen Einfluss auf den Gesamtcharakter der Veranstaltung hat, behält sich dierefocus GmbH vor.

Urheberrechte

Die Tagungsunterlagen sind urheberrechtlich geschätzt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungsunterlagen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der refocus GmbH gestattet.

Haftung

Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Autor:innen und Referent:innen sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die refocus GmbH übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. Für Sach- und Vermögensschäden, die die refocus GmbH zu vertreten hat, haftet sie, gleich aus welchem Rechtsgrund nur insoweit, als ihr Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit zu Last fällt, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen.

Die Website der refocus GmbH enthält Links zu Webseiten Dritter. Die refocus GmbH stellt diese Links als erweiterten Service zur Verfügung. Die refocus GmbH hat keinen Einfluss auf die Inhalte der verlinkten Webseiten von Drittanbietern und haftet demnach nicht für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der dort getätigten Angaben.

Speicherung und Verwendung von Daten

Die refocus GmbH behandelt personenbezogene Daten vertraulich und wird sie nur im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzen. Es erfolgt eine Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten zu organisatorischen Zwecken der refocus GmbH und zur zukünftigen Information über Angebote der refocus GmbH. Teilnehmende haben das Recht, die Einwilligung zur Speicherung und Nutzung der Daten zu widerrufen und der zukünftigen unverlangten Zusendung von Informationsmaterial zu widersprechen.

Sonstiges

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Vertragspartner:innen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, auf die mündlich nicht verzichtet werden kann. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden oder eine Lücke aufweisen, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner:innen verpflichten sich, anstelle der unwirksam oder nichtigen Regelungen eine zulässige Regelung zu treffen, die den wirtschaftlichen Zweck der beabsichtigten Regelung am nächsten kommt. Dies gilt auch für die Ausfüllung einer Vertragslücke.

Erfüllungsort ist Aachen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit die Auftraggeber:innen Kaufmann/-frau, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind, Aachen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss sowohl des Internationalen Privatrechts als auch der Vorschriften des UN-Kaufrechts.

Zusatz für Auftraggeber / Vertragspartner

Vertragsabschluss

Angebote von der refocus GmbH sind, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, unverbindlich. Der Vertrag mit dem Auftraggeber kommt durch unsere schriftliche Rückbestätigung des uns angetragenen Auftrags zustande. Der Auftraggeber und die refocus GmbH sind Vertragspartner.

Vertragserstellung / Verträge mit Dritten

Verträge mit Dritten, die zur Durchführung einer Veranstaltung vereinbart werden und erforderlich sind, werden von der refocus GmbH im Auftrag und Namen des Auftraggebers abgeschlossen, wofür die refocus GmbH im Rahmen des abgeschlossenen Vertrages bevollmächtigt wird. Auf Verlangen derrefocus GmbHwird der Auftraggeber der refocus GmbHeine entsprechende schriftliche Vollmacht erteilen. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Der Auftraggeber sichert zu, dass die Veranstaltung, mit deren Durchführung die refocus GmbH beauftragt wird, Rechte Dritter nicht beeinträchtigt und insbesondere nicht gegen rechtliche Vorschriften, gleich welcher Art, verstößt.

Änderungen der Teilnehmerzahl oder der

Veranstaltungsbedingungen

Wird zwischen der refocus GmbH und dem Auftraggeber eine Mindestteilnehmerzahl für die Teilnehmer:innenregistrierung vereinbart, behält sich die refocus GmbH das Recht vor, bei Nichterreichen dieser Zahl die vereinbarte Mindestteilnehmer:innenzahl in Rechnung zu stellen.
Ändert der Auftraggeber ohne Absprache mit der refocus GmbH maßgebliche Bedingungen des Auftrags, die den organisatorischen oder administrativen Aufwand bei der refocus GmbH beeinflussen (z.B. Änderung des Veranstaltungsortes, -datums, -zeit, des Ablaufs des Teilnehmer:innenhandlings, der im Zeit- und Projektplan festgelegten zeitlichen Deadlines und Aufgabenbereiche, des Budgetrahmens) ist die refocus GmbH berechtigt, die bei ihr entstehenden Mehrkosten nach Maßgabe der für die Veranstaltung vereinbarten Honorarbeträge in Rechnung zu stellen.

Zahlungen

Die vertraglich vereinbarten Honorare sowie Kosten in Vorleistung bei Dienstleistungserbringung verstehen sich, so lange im Angebot nicht anders aufgeführt, rein netto zzgl. der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die refocus GmbH ist berechtigt, auf den zu erwartenden Rechnungsbetrag jederzeit eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen. Geleistete Vorauszahlungen werden mit der Endabrechnung verrechnet. Wird der von der refocus GmbH berechnete Vorauszahlungsbetrag nicht innerhalb der vereinbarten Frist geleistet, ist die refocus GmbHberechtigt, von den mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarungen zurückzutreten. In diesem Fall kann die refocus GmbH Stornokosten gemäß dieser AGB geltend machen.
Rechnungen von der refocus GmbH sind binnen 14 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug durch den / die Auftraggeber:in ist die refocus GmbH berechtigt, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu berechnen. Die refocus GmbH behält es sich vor, weiteren Verzugsschaden wie z.B. Kosten, die durch Einschaltung Dritter entstanden sind, dem Auftraggeber zu belasten.

Widerruf/Rücktritt

Die refocus GmbH ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, falls von der refocus GmbH nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen. Gleiches gilt, falls Veranstaltungen unter falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z. B. des Veranstaltungszweckes gebucht wurden, insbesondere, wenn entgegen der gegebenen Zusicherung durch die Durchführung der Veranstaltung Rechte Dritter beeinträchtigt werden oder gegen rechtliche Vorschriften verstoßen wird.
Ebenso ist die refocus GmbH zum Rücktritt berechtigt, falls die zur Erfüllung des Vertrages erforderlichen Voraussetzungen oder Angaben durch den Auftraggeber nicht korrekt, vollständig oder zeitgerecht im Rahmen des vereinbarten Zeit- und Projektplanes erfolgt sind, und somit die sach- und/oder zeitgerechte Leistungserbringung von derrefocus GmbH unmöglich gemacht wird. In diesen Fällen finden grundsätzlich die für die Stornierung vereinbarten Regelungen zur Höhe der Stornokosten sowie für die Kosten Dritter Anwendung. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadensersatzanspruches behält sich die refocus GmbH ausdrücklich vor.

Absage (Stornierung) einer Veranstaltung durch den

Auftraggeber

Dem Auftraggeber wird das Recht eingeräumt, den Auftrag – gesamt oder in Teilen – zu stornieren. Die Stornierung hat schriftlich zu erfolgen. Nach erfolgter Stornierung kann die refocus GmbH eine angemessene Vergütung verlangen. Die Höhe der Stornokosten berechnet sich, wenn nicht anders schriftlich vereinbart ist, wie folgt:
Ab Auftragserteilung bis 60 Tage 30 % der Auftragssumme ab 59 bis 30 Tage 50 % der Auftragssumme, ab 29 bis 15 Tage 70 % der Auftragssumme ab 14 bis 01 Tag 90 % der Auftragssumme.
Zum Zeitpunkt der Stornierung durch den Auftraggeber auftragsbedingt bereits
entstandene Aufwendungen, die über der Prozentstaffel liegen, trägt der Auftraggeber zusätzlich. Dies beinhaltet auch alle entstandenen Kosten Dritter.

Vermietung von refocus GmbH Gegenständen

Die Mietgegenstände werden nur für die vereinbarte Zeit zur Verfügung gestellt. Fehlmengen, Bruch und Beschädigung gehen zu Lasten des Auftraggebers. Bei Verlust hat der Auftraggeber Schadensersatz in Höhe des Kaufpreises zu leisten. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Eine Übertragung von Eigentum erfolgt nur soweit in der Vertragsbeziehung vorgesehen und erst nach vollständiger Abrechnung unserer aus laufenden Verträgen geschuldeten Leistungen und Bezahlung aller unserer offenen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber.
Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses sind alle dem Auftraggeber zur Verfügung
gestellten Räume, Gegenstände und Einrichtungen in dem Zustand zurückzugeben, in dem sie dem Auftraggeber überlassen wurden.

Haftung

Die refocus GmbH haftet für die bei einer Veranstaltung entstandenen Schäden, außer in den Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Verletzung den Vertragszweck insgesamt gefährden können. Ein etwaiger Schadensersatz ist begrenzt auf die jeweilige Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung der refocus GmbH. Die refocus GmbH haftet nicht für solche Schäden – insbesondere bei Außenveranstaltungen – die aufgrund außergewöhnlicher Naturereignisse, höherer Gewalt oder Terror entstanden sind.
Erfordert eine Veranstaltung besondere Sicherheitsvorkehrungen oder sind aufgrund der Gegebenheiten (Veranstaltungsort, einzelne Programmpunkte) der Abschluss von Versicherungen erforderlich, ist die refocus GmbH berechtigt, entsprechende Vereinbarungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers abzuschließen. Mitgeführte Ausstellungs-, Tagungs- oder sonstige Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Auftraggebers in den Veranstaltungsräumen, es sei denn, den Vermieter trifft eine Ersatzpflicht. Aus diesem Grund übernimmt die refocus GmbH keine Bewachungs- oder Aufbewahrungsverpflichtung, insbesondere auch nicht nach Beendigung einer Veranstaltung. Die Versicherung mitgeführter Gegenstände obliegt allein dem Auftraggeber.

Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber haftet für den von ihm, seinen Gästen, seinen Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen oder sonstigen von ihm beauftragten Dritten verursachten Beschädigungen, Verluste oder Verletzung von Rechten Dritter bei der Vorbereitung und Durchführung des Auftrags. Dem Auftraggeber obliegt es, für entsprechenden Versicherungsschutz auf eigene Kosten zu sorgen.


refocus GmbH
Stand April 2020